---
title: "Referendumsauflage Ortsplanungsinstrumente"
author: "Gemeinde-News Degersheim"
published: 2020-06-04
region: "Degersheim"
canonical_url: https://flawil-degersheim.regioticker.ch/article/04-06-20-referendumsauflage-ortsplanungsinstrumente
publisher: RegioTicker
image: https://www.degersheim.ch/newsimg/thumb_1591172212_plan_1.jpg
---# Referendumsauflage Ortsplanungsinstrumente


Ende letzten Jahres lagen der überarbeitete Zonenplan, das neue Baureglement sowie der angepasste Strassenplan öffentlich auf. Insgesamt sind sechs Einsprachen dagegen eingegangen. Der Gemeinderat hat am 19. Mai 2020 den Einspracheentscheid gefällt und sämtliche Einsprachen abgewiesen. Vom 5. Juni bis zum 4. Juli 2020 unterliegen das Baureglement und der Zonenplan nun dem fakultativen Referendum.

Die Einsprachen gegen die Ortsplanungsinstrumente sind unterschiedlicher Art. Während einzelne Einsprecherinnen und Einsprecher nur je einen Entscheid im Zonen- oder Strassenplan angefochten haben, verlangten andere die Revision sei gänzlich rückgängig zu machen oder stellten mehrere Artikel aus dem Baureglement in Frage. Der Gemeinderat hat sämtliche Einsprachebegehren eingehend überprüft und kam zum Schluss, dass es sowohl aus planerischer wie auch aus rechtlicher Sicht keinen Grund gibt, den Einsprachen stattzugeben. Folglich hält der Gemeinderat an den am 5. November 2019 erlassenen Ortsplanungsinstrumenten unverändert fest und unterstellt das Baureglement und den Zonenplan vom 5. Juni bis zum 4. Juli 2020 dem fakultativen Referendum.

**Referendumsauflage**

Während der Referendumsfrist können die betreffenden Erlasse [hier](https://www.degersheim.ch/DE/105/ReferendumsvorlageZonenplanundBaureglement.htm) oder in der Gemeinderatskanzlei eingesehen werden. Ein Referendum kommt zustande, wenn innert der Auflagefrist mindestens 200 Stimmberechtigte die Abstimmung durch die Bürgerschaft verlangen. Auf Wunsch werden von der Gemeinderatskanzlei unentgeltlich Unterschriftenbogen zur Verfügung gestellt. Wird das Referendum nicht genutzt, werden die Ortsplanungsinstrumente dem Kanton zur Genehmigung unterbreitet. Im Anschluss steht den Einsprecherinnen und Einsprechern der Rechtsmittelweg offen.

**Hinweis**

Der angepasste Strassenplan ist eines der Ortsplanungsinstrumente, welche koordiniert die Gesamtrevision der Ortsplanung von Degersheim bilden. Anders als das Baureglement und der Zonenplan untersteht der Strassenplan nicht dem fakultativen Referendum.

---

> **Über RegioTicker:** RegioTicker ist ein regionaler Live-News-Ticker. Artikel werden von Vereinen, Verbänden und Einzelpersonen aus der lokalen Community verfasst, damit Einwohnerinnen und Einwohner jederzeit wissen, was in ihrer Region passiert.