In einem Workshop mit der Bevölkerung wurde Mitte März 2023 die Revision der Ortsplanung wiederaufgenommen. 15 Personen aus verschiedenen Quartieren und verschiedenen Interessensgruppen haben sich beteiligt und einige grundsätzliche Themen konstruktiv diskutiert. Nun gilt es, das Ergebnis aufzunehmen, die richtigen Schritte abzuleiten und anlässlich weiterer Beteiligungsanlässe zu konkretisieren.
Im November 2020 lehnte anlässlich einer Referendumsabstimmung eine deutliche Mehrheit die damals vom Gemeinderat vorgelegte Ortsplanung ab. Bereits zu diesem Zeitpunkt war klar, dass das im Oktober 2017 in Kraft getretene Planungs- und Baugesetz des Kantons St.Gallen (PBG), welches die Grundlage der Ortsplanung bildet, bereits wieder überarbeitet wird. Daher entschied der Gemeinderat, mit der Wiederaufnahme der Ortsplanung zuzuwarten, bis diese Änderung in Kraft ist. Dies ist mittlerweile der Fall und so entschied der Gemeinderat, die Ortsplanungsrevision mit Einbezug der Bevölkerung wiederaufzunehmen. Anlässlich eines ersten Workshops Mitte März wurden verschiedene grundsätzliche Fragen diskutiert, welche der vom Gemeinderat eingesetzten Kerngruppe nun dienen sollen, um die Herangehensweise zu konkretisieren und die Handlungsfelder zu definieren.
Gut zusammengesetzt
Im Herbst des vergangenen Jahres hat die Gemeinde Personen gesucht, welche sich in einer erweiterten Kerngruppe an der Ortsplanungsrevision beteiligen wollen. 15 Personen haben ihr Interesse bekundet und sich zur Mitwirkung bereit erklärt. Die Gruppe der Mitwirkenden ist breit aufgestellt: Nebst Vertretungen des Referendumskomitees, des Gewerbes und des Hauseigentümerverbandes beteiligen sich auch weitere Personen aus Degersheim und Wolfertswil, die ohne weitere Interessenbindung die Bevölkerung repräsentieren. Gemeindepräsident Andreas Baumann freut sich über das grosse Interesse und über die Zusammensetzung. Er sagt: «In dieser Gruppe sind die Bevölkerung und die verschiedenen Interessengruppen gut abgebildet und sie beinhaltet sowohl Befürworter wie auch Gegner der abgelehnten Ortsplanungsrevision».
Ziel
«Eine innovative, in der Bevölkerung breit abgestützte und verständliche Ortsplanung, die den Bedürfnissen der gesamten Bevölkerung Rechnung trägt». So definierte Andreas Baumann in seinen Einstiegsworten das angestrebte Ziel. Wie dieses erreicht werden soll war die Kernfrage dieses ersten Workshops. So wurden ganz grundsätzliche Fragen diskutiert, wie beispielsweise was die Stärken und Schwächen der Gemeinde Degersheim sind. Es wurde aber auch darüber gesprochen, was die Gründe für die Ablehnung der Ortsplanungsrevision gewesen sein könnten und wo noch Handlungsfelder bestehen, welche bis anhin nicht oder zu wenig berücksichtig wurden.
Grenzen
«Die nationalen und kantonalen Gesetze sowie Vorschriften bilden den Rahmen, in dem wir uns bewegen können», erklärte Andreas Baumann den Mitwirkenden. Riesig ist dieser nicht und er kann darum auch als Korsett bezeichnet werden. Ebenfalls ist zu berücksichtigen, dass mit der Ortsplanung nicht alle brennenden Themen gelöst werden können. «Das Verhalten des freien Wirtschaftsmarktes oder der Eigentümer kann mit der Ortsplanungsrevision nicht oder nur marginal beeinflusst werden», gibt Andreas Baumann zu bedenken. Zum Beispiel: «Ob ein Arzt hier eine Praxis eröffnen will, darauf haben wir keinen direkten Einfluss, wir können aber den Ort, die Gemeinde, so attraktiv wie möglich gestalten, um auf diesem Weg Anreize zu schaffen».
Weitere Schritte
Für die Ortsplanungsrevision hat der Gemeinderat eine Kerngruppe, bestehend aus dem beauftragten Raumplanungsbüro, Mitarbeitenden der Bauverwaltung sowie Mitgliedern des Gemeinderates eingesetzt. Diese wird nun die Erkenntnisse des Workshops auswerten und daraus die nächsten Schritte und erste Konkretisierungen ableiten. Diese sollen dann wiederum in der erweiterten Kerngruppe im Rahmen eines zweiten Workshops besprochen werden. Vorgesehen sind insgesamt vier Workshops. Anschliessend soll anlässlich eines Mitwirkungsverfahrens die gesamte Bevölkerung Gelegenheit zur Mitsprache und Einflussnahme erhalten.